Unter dem Titel „Was heißt hier eigentlich neutral? – Zum Umgang mit Angriffen auf Hochschulen“ findet am Freitag, 20. Februar, von 11:00 bis 13:00 Uhr ein externer Online-Vortrag statt, der sich mit aktuellen rechtlichen und hochschulpolitischen Debatten rund um Wissenschaftsfreiheit, Neutralitätsgebot und demokratische Verantwortung von Hochschulen auseinandersetzt.
In den vergangenen Jahren wird der Begriff der „Neutralität“ zunehmend herangezogen, um Hochschulen und ihre Mitglieder daran zu hindern, sich klar zu gesellschaftlichen und politischen Entwicklungen zu positionieren. Unter Verweis auf eine vermeintliche Neutralitätspflicht werden etwa Beteiligungen an Initiativen für Demokratie oder gegen Rechtsextremismus in Frage gestellt. Gleichzeitig geraten Hochschulen damit als Orte kritischer Wissensproduktion, öffentlicher Debatte und demokratischer Verantwortung unter Druck.
Der Vortrag greift diese Entwicklungen auf und fragt danach, welche Rechte und Pflichten Hochschulen als öffentlich-rechtliche und grundgesetzlich geschützte Institutionen tatsächlich haben. Was bedeutet Neutralität im rechtlichen Sinne? Wo liegen Handlungsspielräume, und wo bestehen Grenzen? Ist Neutralität gleichzusetzen mit Zurückhaltung, parteipolitischer Enthaltsamkeit oder gar Wehrlosigkeit gegenüber antidemokratischen Angriffen – oder bedeutet sie vielmehr die aktive Verteidigung der pluralistischen Demokratie und der Wissenschaftsfreiheit?
Referentin des Vortrags ist die Rechtswissenschaftlerin Prof. Dr. Ulrike Lembke, die als Expertin für rechtliche Geschlechterstudien und Verfassungsrecht seit vielen Jahren zu Fragen von Wissenschaftsfreiheit, Antidiskriminierung und Demokratie arbeitet. In ihrem Beitrag stellt sie die aktuelle Rechtslage dar und ordnet zentrale Argumentationslinien der gegenwärtigen Debatten ein. Darüber hinaus diskutiert sie Handlungsmöglichkeiten, wie Hochschulen und ihre Mitglieder auf Angriffe aus dem rechtsextremen und antidemokratischen Spektrum reagieren können, ohne ihre rechtlichen Verpflichtungen zu verletzen. Ziel ist es, die institutionelle und individuelle Resilienz von Hochschulen zu stärken.
Die Veranstaltung wird als Online-Veranstaltung im Zoom-Webinar-Format durchgeführt. Eine Anmeldung ist nicht erforderlich; der Einwahllink wird zu Beginn der Veranstaltung bereitgestellt. Organisiert wird der Vortrag von der bukof-Kommission „Antifeminismus an Hochschulen“ in Kooperation mit der Christian-Albrechts-Universität zu Kiel, der Universität Hamburg und der Universität Bremen.
Der Beitrag dient als Hinweis auf eine externe Veranstaltung und wird vom TUM Gender Equality Office redaktionell aufgeführt.